Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein Geldbetrag, der regelmäßig, bedingungslos und universell an jedes Individuum gezahlt wird und hoch genug ist, um eine materielle Existenz und Teilhabe an der Gesellschaft zu gewährleisten.
Mit dem BGE wird der Sozialstaat nicht abgeschafft, sondern weiterentwickelt.
Ein Bedingungsloses Grundeinkommen - wie wir es wollen - ist
Universell
- Alle BewohnerInnen des betreffenden Landes müssen in den Genuss dieser Leistung kommen
Individuell
- Jede Frau, jeder Mann, jedes Kind hat ein Recht auf Grundeinkommen. Nur
so können Kontrollen im persönlichen Bereich vermieden werden und die
Freiheit persönlicher Entscheidungen gewahrt bleiben
Bedingungslos
- Das Grundeinkommen ist ein
BürgerInnenrecht, das nicht von Bedingungen (Arbeitszwang
Verpflichtung zu gemeinnütziger Tätigkeit geschlechter-rollenkonformes
Verhalten etc) abhängig gemacht werden kann.
Existenz- und Teilhabesichernd
- Die zur Verfügung gestellte Summe soll ein bescheidenes, aber dem
Standard der Gesellschaft entsprechendes Leben, die Teilhabe an allem,
was in dieser Gesellschaft zu einem normalen Leben gehört, ermöglichen
Warum Grundeinkommen?
Wirtschaft und Erwerbsarbeit
Wirtschaftliche Veränderungen verändern grundlegend die Organisation
und die Inhalte der Erwerbsarbeit. Flexibilisierung bedeutet nicht nur
ständig neue Anpassungen und Lernen, sondern auch Unsicherheit und
Verarmungsrisiko. Die Sicherheit eines Grundeinkommens würde
Flexibilität abfedern, selbstbestimmte Entscheidungen ermöglichen,
Kreativität freisetzen und damit auch wieder der wirtschaftlichen
Entwicklung zugute kommen.
Recht auf Leben - Menschenrechte
Ein Grundeinkommen als Menschenrecht wird gefordert, wenn
argumentiert wird, ein Recht auf Leben ohne die entsprechenden
Subsistenzmittel sei leer und bedeutungslos. Die Menschenwürde der
Armen, gesellschaftliche Beteiligungsrechte werden dabei ins Spiel
gebracht. Die Gerechtigkeit fordert, dass alle Menschen an den Gütern
der Erde teilhaben können.
Ökologie und Nachhaltigkeit
Ein Grundeinkommen könnte nachhaltiges Wirtschaften unterstützen. Ein Grundeinkommen ist ein Element eines
wirtschaftlichen Umbaus mit Schonung nicht erneuerbarer Ressourcen,
Aufwertung von Reparatur- und Eigenarbeit, Stärkung der
Zivilgesellschaften durch Möglichkeiten privaten und politischen
Engagements.
Globalisierung - weltweite Gerechtigkeit
In einer vernetzten Welt ist kein Land eine Insel. Ein weltweites Grundeinkommen ist unser Ziel. Aber ein
Grundeinkommen in den reichen Ländern könnte helfen, unseren Lebensstil
zu verändern und dazu beitragen, in den Entwicklungsländern eine auf die
Bedürfnisse der Bevölkerung zentrierte Wirtschaft zu fördern.
Zivilgesellschaftliches Engagement, ehrenamtliche Arbeit
Politisches Handeln braucht materielle Absicherung. Grundeinkommen
fördert alte und neue Formen von Zusammenschlüssen, Vereinen und
Aktivitäten. Durch Grundeinkommen werden selbstbestimmte Formen
zivilgesellschaftlichen und politischen Engagements für viele erst
möglich gemacht und die Forderung nach Subsidiarität nicht zu einer
leeren Hülse.
Grundeinkommen steht für ein neues Menschen- und Gesellschaftsbild
Das Bild des verantwortlichen Menschen, in einer Gesellschaft, die
sich teilweise nach neuen Kriterien umgestaltet und sich neue Ziele
gibt. Anerkennung, gesellschaftliche Stellung und Selbstwert müssen auch
unabhängig von Erwerbsarbeit erfahrbar sein.
